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Protokoll zum 9. Bürgerforum Rhade

Protokoll 9 zum Bürgerforum Rhade

Protokoll 9 zum Bürgerforum Rhade

Ort:CMH Rhade
Datum:Montag, 05.11.2018
Zeit:19.30 Uhr
Protokollführung:Heribert Triptrap

Externe Gäste :

  • WINDOR Herr Josef Hadick
  • Stadt Dorsten Amtsleiter Bauordnungsamt Herr Bernd Gertdenken
  • Stadt Dorsten Herr Norbert Hörsken
  • Landesarbeitsgemeinschaft Kunst und Medien e.V. Frau Fleur Vogel
  • Initiative „Selfiegrafen“ Fotokünstler Herr Jörg Meier 

Begrüßung und Einleitung
Kurzer Rückblick auf die Baumpflanzaktion im Rahmen STADTKRONE (Maria Lindenhof). Wilhelm Loick stellt anschließend die Tagesordnung vor, die einstimmig angenommen wird. 

Auszug aus dem Protokoll der letzten Versammlung
Wilhelm Loick verweist auf das im Internet hinterlegte Protokoll des Forums auf www.Rhade.de. Dort können die in der vergangenen Veranstaltung hinterlegten Punkte ebenso nachgelesen werden, wie auch die  Protokolle der früheren Veranstaltungen. Aktuell offen ist die Wiederbelebung des AK „Rhade trifft sich“ - hier soll bis zum nächsten Forum ein Weg gefunden werden, das Thema mit Inhalten zu füllen.

TOP Bericht WINDOR Herr Josef Hadick – Entwicklung und Vermarktung Wohnbauland Sportplatz Rhade -
Der Bericht gliedert sich nach folgenden Fragestellungen: Über was reden wir bei der Vermarktung „Sportplatz Rhade“ ? // Wer erfüllt seitens der Stadt welche Aufgaben in welcher Rolle ? //
Wertschöpfungsstufen im Vermarktungsprozess ? // Systematik bei der Vergabe der Grundstück ?// Wann war oder wann ist was spruchreif ? / / Wie lautet das Ergebnis der Vermarktung? //

EIGENTÜMER ist und bleibt während der gesamten Plan- und Vermarktungsprozesse die Stadt Dorsten
BESCHLUSS BAUUNGSPLAN erfolgte durch den Rat der Stadt Dorsten (Februar 2018)
ERSCHLIESSUNG erfolgt dann im Rahmen einer Dienstleistungsvereinbarung durch die WINDOR
VERMARKTUNG erfolgt ebenfalls als Dienstleistung durch die WINDOR

Herr Hadick skizziert die Vorgehensweise der Stadt Dorsten von dem Bauwillige, Dienstleister, Handwerk und die Stadt Dorsten profitieren (siehe auch Anlagen aus der Präsentation). Die Systematik der
Grundstücksvergabe erfolgt als sogenanntes Mehrstufenmodell mit entsprechenden Gruppen (je nach entsprechender Verfügbarkeit). Für das Baugebiet „ Sportplatz Rhade“ soll in der Gruppe I der Grundsatz
„Rhade für Rhader“ gelten. In einer denkbaren Gruppe II soll der Grundsatz „Rhade für Dorstener“ gelten. Eine Gruppe III soll den Grundsatz „Rhade für zukünftige Dorstener“ abrunden.
Kriterienkatalog Einfamilienhaus-Erwerber (EFH)
Hauptkriterien:
(1) Sichergestellte Finanzierung und
(2) Bildung von ERST-Eigentum

Summenkriterien:
(1) Bewerber wohnt(e) in Rhade
(2) Eltern/Elternteile wohnen am Ortsteil
(3) Junge Familien (Kinder, Anzahl und Alter der Kinder)
(4) ehrenamtliche Tätigkeit (> 5 Jahre)

Kriterienkatalog Mehrfamilienhaus-Grundstücke (MFH)
Hauptkriterium : Sichergestellte Finanzierung
Summenkriterien:
(1) Bewerber wohnt(e) in Rhade
(2) Privater oder gewerblicher Investor
(3) Geförderter Wohnungsbau
(4) Erwerbsart (Eigentum, ggf. Erbpacht)
(5) Bildung von Wohnungsgrundbucheigentum

Stand Vermarktungsverlauf EFH: ursprünglich 105 Interessenten, nach erster Kriterienauswahl verblieben zunächst 30 Interessenten. Aktuell sind 8 aus o.g Gruppe I („Rhade für Rhader“) übriggeblieben.
Stand Vermarktungsverlauf MFH: Aktuell sind 9 Interessenten vorhanden, von denen sich aktuell 2 als Gruppe I zugehörig herauskristallisiert haben.

Fragen aus dem Forum zum Vortrag
1. Wurden Belange von behinderten Menschen berücksichtigt?
2. Wurden Belange in Richtung Klimaschutz berücksichtigt
3. indikativer Kaufpreis für den Quadratmeter Grundstück
Antwort zu 1. und 2. :
im MFH-Bau sind gemäß Bauordnung Belange beeinträchtigter/behinderter Menschen automatisch zu berücksichtigen. Im EFH- und MFH-Bau sind im Rahmen der Energieeinsparverordnung entsprechende
weitgehende energetische Kriterien zu erfüllen.
Antwort zu 3.
Für den Bereich der privaten EFH wurde eine Preisindikation von ca. EUR 200/QM genannt.

TOP Bericht Stadt Dorsten Herr Bernd Gertdenken - Baustelle Tankstelle Rhade -
Die Baugenehmigung für Tankstelle, normale Waschanlage und Gastro-Shop wurde seitens der Stadt Dorsten erteilt. Es ist ein Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht anhängig – d. h. der Investor baut
aktuell auf eigenes Risiko. Aus dem Forum kam der Hinweis, dass in Rhade der Eindruck entstanden ist, dass nicht sämtliche Aspekte auf den beschlossenen Rahmenplan Rhade abgeprüft wurden, hinsichtlich
zukünftiger Verkehrsführungsaspekte und Emmissionsauswirkungen. Herr Gertdenken konnte aufgrund des laufenden Verfahrens hier nicht weiter Stellung nehmen. Details dürfen aus Datenschutzgründen nicht
genannt werden, hier wird auf den Investor verwiesen.

TOP Bericht AK „Demografie“ Projekt Bankhopping
Für den AK berichten Cordula Bieling und Hans-Peter Steffens als Sprecher in zwei Teilen.
Sie berichten über das erste Projekt aus der Kooperation mit der Landesarbeitsgemeinschaft Kunst und Medien NRW e.V. (LAG) und dem Rhader Förderverein Jugend (RFJ). Dieses Projekt wurde gefördert durch
Mittel des Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW.

Phase 1: Workshop „Fotoprojekt“ in den Herbstferien Oktober 2018 Konzepterstellung durch insg. 18 Teilnehmer, davon 9 Jugendliche/junge Erwachsene im Alter von 11-25 J. und 9 Erwachsene im Alter von 56-83 J. Den Teilnehmern wurde Zugang zur gestalterischen Fotografie ermöglicht. Es hat eine Begegnung zwischen „Jung und Alt“ stattgefunden und es wurden (teilweise) neue Orte und Plätze in Rhade entdeckt.

Phase 2: Einbindung des Bürgerforum Rhade
Die Fotoauswahl für die zu produzierenden Bänke soll durch die Teilnehmer des Bürgerforum erfolgen. Während der Pause haben die anwesenden Gäste die Möglichkeit erhalten, Fotos für die zu produzierenden
Bänke auszusuchen.

Hans-Peter Steffens schildert noch einmal die technischen Details zur Fotobank/Mitnahmebank und die erzielte Vereinbarung über einen nun festgelegten Standort für diese Bank. Die Volksbank in der Hohen
Mark eG konnte als Sponsor für das Projekt gewonnen werden. Der Rhader Förderverein Jugend wird hierfür eine Spendenbescheinigung ausstellen. Er berichtet außerdem über die Genehmigung der REWEGruppe
vor dem Penny-Supermarkt einen Bankstandort einzurichten. Die Beschilderung (Dorf / Apotheke / St. Ewald / Lembeck) ist konzeptionell durchgeplant.

TOP Bericht AK „Naturpark Hohe Mark“
Burkhard Averkamp berichtet für den Arbeitskreis vom ersten konkreten Erfolg – die Schutzhütte steht!
Er dankt allen Beteiligten die während der Planung, Genehmigung und baulichen Umsetzung geholfen haben und bittet gleichzeitig um Mitarbeit in den Arbeitskreisen

Kurze Historie zur Schutzhütte
September 2017 erste Idee
April 2018 Bewilligung Projektantrag durch vital.NRW
September/Oktober 2018 Spatenstich und bauliche Umsetzung

Ziel AK: Umsetzung sanfter Tourismus gemäß Rahmenplan Rhade mit Mitteln aus dem Förderprogramm des Landes NRW „Vital.NRW“.

TOP Bericht AK „Rahmenplan Rhade“ - Verkehr -
Johannes Loick übernimmt stellvertretend für den Arbeitskreis die Präsentation der Zwischenergebnisse.
Ziel dieses AK ist aktuell die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. Insbesondere geht es um einen Abschnitt von ca. 200 m Länge zwischen Teilstück Urbanus-Apotheke bis zum Seniorenheim Mantrag bei dem insgesamt 14 Verkehrsprobleme identifiziert wurden. Es kam zum gemeinsamen Ortstermin in Rhade am 20.09.2018 von fünf Vertretern des Arbeitskreises mit Vertretern der Stadt Dorsten ( Herr Lahn , Herr Möllers und Herr Rommeswinkel). Geplant ist jetzt die Erarbeitung von denkbaren Lösungen und Vorprüfung Richtung technischer und wirtschaftlich sinnvoller/realistischer Umsetzbarkeit. Dies soll in den nächsten drei Monaten angegangen werden.

Themenübersicht aus der Besprechung vom 20.09.2018 (Auszug)
(1) Verkehrszählung
(2) Bewertung o.g. Verkehrsprobleme
(3) Ortsbegehung
(4) Klärung der Zuständigkeiten u. Abwicklung zwischen Kreis RE und Stadt Dorsten
(5) Zustand Radwege entlang Lembecker und Erler Strasse
(6) Verkehrssicherheit
( ) ….

TOP Information über Antragsstellung zum Bürgerfond
Erstmals seit der Zertifizierung des Bürgerforum Rhade lag zum Zeitpunkt des Bürgerforum kein Antrag zur Auszahlung aus dem Bürgerfond vor.
Es wird darauf hingewiesen, dass für 2018 die für den Ortsteil Rhade vorgesehenen Mittel im Wesentlichen abgerufen waren, wir aber aus dem gesamtstädtischen Budget durch Umverteilung noch nicht verteilter Mittel (von den anderen zertifizierten Stadtteilkonferenzen) mehr hätten abrufen können.

Für das Jahr 2019 werden sich gemäß früherer Vereinbarungen die gesamtstädtischen Mittelzuweisungen für Anträge an das Bürgerfond plangemäß auf EUR 1,00 pro Dorstener Einwohner erhöhen (bisher EUR 0,50).

Nähere Ausführungen zum Weg der Antragstellung sind dem entsprechendem Reiter auf der Homepage www. rhade.de (Bürgerforum Rhade → Bürgerfond) zu entnehmen.

TOP Sonstiges
1. Gasleitung parallel der Autobahn A 31 (westliche Seite)
Open-Grid Europe ist hier die planende Firma. Aktueller Status ist hier , das die Suchraumplanung abgeschlossen ist , das Planfeststellungsverfahren aber noch ansteht und somit noch Einwendungen und
Einsprüche möglich sind. Es wird die Internet-Seite des RVR als Informationsmedium empfohlen (RVR ist die begleitende Behörde). Es wird vereinbart, diese Thematik zum nächsten Bürgerforum ( März 2019)
aufzubereiten.
2. Vorstellung des neuen Klimaschutzmanagers der Stadt Dorsten bzw. des neuen Klimaschutzkonzeptes. Das Bürgerforum beschließt diesen Spezialisten zum nächsten Bürgerforum einzuladen.
3. Es wird darauf hingewiesen, dass der bekannte Rhader Terminkalender wieder aktiver beworben werden soll. Die CDU Rhade koordiniert die Datensammlung und gibt die Infos anschließend an die RUG und an
www.rhade.de weiter.

Der Termin für das nächste Bürgerforum wird festgelegt auf Montag, 18. März 2019 um 19.30 Uhr im CMH.
Ein weiterer Termin ist für den 15. Juli 2019 um 19.30 Uhr vorgeplant.

Stellvertretend für das Orgateam
Bürgerforum Rhade
-Heribert Triptrap-


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Wir laden Sie herzlich ein, am Montag, 18. März 2019, 19:30 Uhr, an der nächsten Versammlung des Bürgerforums Rhade im CMH Rhade teilzunehmen.
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Ort:CMH Rhade
Datum:Montag, 05.11.2018
Zeit:19.30 Uhr
Protokollführung:Heribert Triptrap

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